Europa steht am Scheideweg

Im Rahmen der interparlamentarischen Konferenz Towards a progressive Europe stellte die Rede, Europäische Politik in stürmischen Zeiten des Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier einen festlichen Höhepunkt dar, der die sozialdemokratischen Abgeordneten aus 20 nationalen Parlamenten der EU zu einem Handeln im Sinnes eines gemeinsamen Europas motivieren sollte.

Der festliche Rahmen für krisenhafte Zeiten war das Gebäude der ehemaligen Staatsbank der DDR, in welchem sich heute die Gendarmerie befindet, ein luxuriöses Restaurant mit einer Austernbank im ehemaligen Tresorraum. Geschmückt ist der Raum mit einem 14 x 5 Meter großen Holzrelief, welches farbenprächtig und brachial den Weingott Bacchus samt einem wilden Trinkgelage zeigt. Hoffentlich kein böses Omen für Europa.

In seiner Rede an die europäischen Abgeordneten appelliert der Außenminister, sich für eine europäische Lösung in den Krisen einzusetzen. Seiner Meinung steht Europa an einem Scheideweg zwischen einem Kontinent auf dem Schlagbäume, Zäune und nationale Egoismen wieder aufgehen oder einen Kontinent, der zusammenhält und zusammen handelt, z.B. durch die Weiterentwicklung der Währungsunion oder mit einer echten europäischen Asylpolitik und dem Kampf gegen Fluchtursachen in unserer direkten europäischen Nachbarschaft. Entweder wir gehen voran in Richtung mehr Europa, oder   – und das sollte uns allen bewusst sein- wir riskieren den Grundbau unseres gemeinsamen Hauses.

Derzeit verfällt Europa jedoch noch in nationale Egoismen und Europa handelt in der Flüchtlingspolitik nicht gemeinsam. Europa wollte 160.000 Flüchtline untereinander verteilen, laut Spiegel vom 19.10.2015 wurden jedoch nur 19 Flüchtlinge verteilt. Ähnliche Maßnahmen sieht man in nationalen Grenzsichererungen.